Art der Leistungen:
- Sichtung, Zusammenfassung und Klassifikation der französischen Antragsunterlagen
- Beschreibung der relevanten Antragsunterlagen sowie detaillierte Auswertung dieser
- Fachliche Einschätzung mit Fokus auf die Sicherheit des geplanten Endlagers
- Fachlichen Einschätzung mit Fokus auf potentiell erhebliche Umweltauswirkungen auf Deutschland
- Fachliche Einschätzung der Beteiligungsmöglichkeiten für Deutschland sowie die angrenzenden Bundesländer
Projektbeschreibung:
Nach nationalen (StandAG und UVPG) sowie europäischen (Espoo Vertragsgesetz) Gesetzen und Rechtlinien hat der Bund Behörden und Öffentlichkeit bei der Errichtung von kerntechnischen Einrichtungen zu beteiligen. Im Rahmen des Espoo-Abkommens gilt das analoge Verfahren auch für die Beteiligung von deutschen Behörden und der Öffentlichkeit bei entsprechenden Projekten im benachbarten Ausland. Als federführendes Ressort für Fragen der nuklearen Entsorgung muss das BMUV (heute BMUKN), deshalb Endlagerprojekte im benachbarten Ausland verfolgen, deren Relevanz in Bezug auf potentielle Umweltauswirkungen auf Deutschland bewerten, sowie gegebenenfalls Stellungnahmen mit dem Ziel der Beteiligung der deutschen Behörden und der Öffentlichkeit gegenüber dem Nachbarland abgeben.
Hierzu hat BS für das BASE eine vollumfängliche Sichtung der französischen Antragsunterlagen des Endlagerprojekts Cigéo untersucht.
Hierzu wurde zunächst eine vollumfängliche Sichtung aller Antragsunterlagen sowie deren inhaltliche Zusammenfassung in deutscher Sprache vorgenommen und eine Klassifikation nach den hier besonders relevanten Themenfeldern „Sicherheit“ sowie „Umwelt“ durchgeführt.
Hierauf aufbauend folgte eine fachliche Einschätzung mit Fokus auf die Betriebs- und Nachbetriebssicherheit sowie auf potentiell, erhebliche Umweltauswirkungen auf Deutschland. Zusätzlich wurden grenzüberschreitende Beteiligungsmöglichkeiten Deutschlands abgeleitet und erörtert.
Der Abschlussbericht ist öffentlich zugänglich (https://www.base.bund.de/de/forschung/themenfelder/endlagerung/_documents/cigeo.html) und wurde der Fachöffentlichkeit vorgestellt.
